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15.12.06: Keine Einigung hinsichtlich der Vertragsauflösung von Geschäftsführer Gresens.

Keine Einigung hinsichtlich der Vertragsauflösung von Geschäftsführer Gresens. Weder hat Fred Gresens den Aufhebungsvereinbarung bereits unterschrieben, noch herrschte...

14.12.2006: Geschäftsführung Stadtbau

Geschäftsführung Stadtbau
hier: geplante Vertragsauflösung mit Geschäftsführer Gresens Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,
in der Badischen...

13.12.06: Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion

Anfrage der SPD-GemeinderatsfraktionDie Deutsche Post AG möchte in absehbarer Zeit 2 Filialen in den Stadtteilen Wiehre und St. Georgen schließen und in „Partner-Filialen...

09.12.2006: Plan (B)erlin zum Freiburger Haushalt

Plan B(erlin) zum Freiburger Haushalt Die Verkündung der neuesten Haushaltszahlen durch OB Salomon und BM Neideck am 29. November und ihre Erklärungen im Gemeinderat am letzten Dienstag offenbarten...

29.11.2006: Freiburger Haushaltsroulette diesmal nah an der schwarzen Null ?

Freiburger Haushaltsroulette diesmal nah an der schwarzen Null ?Zu den heute Abend bekannt gegebenen neuen Haushaltszahlen erklärt Renate Buchen, Fraktionsvorsitzende der SPD:
...

21.11.2006: SPD bedauert Änderung der Tagesordnung im Gemeinderat

SPD bedauert Änderung der Tagesordnung im Gemeinderat Zur heutigen Gemeinderatssitzung und der geänderten Tagesordnung erklärt Renate Buchen, Fraktionsvorsitzende der SPD Gemeinderatsfraktion:
...

14.11.2006: Salomons Politik der Alternativlosigkeit ist gescheitert

Salomons Politik der Alternativlosigkeit ist gescheitert Zum Wahlausgang des Bürgerentscheids und der heutigen Berichterstattung in den Medien erklärt Renate Buchen,...

27.10.2006: Genossenschaften als Alternative

Genossenschaften als Alternative -
nur ein JA beim Bürgerentscheid sichert Optionen
für eine „Freiburger Lösung" Die SPD ist verwundert über das...

12.10.2006: CDU gibt falsche Antworten

CDU gibt die falschen Antworten /„Verbleib von 1000 städtischen Wohnungen erster Erfolg der Bürgerinitiative" Zur Pressemitteilung der CDU-Fraktion „SPD stellt die...

12.10.2006: Investitionsmittel Schulsanierung

Investitionsmittel Schulsanierung Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat im Rahmen der Berichterstattung in der Badischen Zeitung vom 12. Oktober zu angeblichen Vernachlässigungen von Verwaltung und...

2.10.2006: Zum geplanten Verkauf der Stadtbau legt die SPD-Gemeinderatsfraktion ein kommunalrechtliches Gutachten vor

Zum geplanten Verkauf der Stadtbau legt die SPD-Gemeinderatsfraktion ein kommunalrechtliches Gutachten vor: Auffassung von Stadt und Regierungspräsidium widerlegt
Mit dem Vermögen der...

16.06.2006: SPD und Liberale: Alternativen zur Veräußerung der öffentlichen Wohnungsbestände

SPD und Liberale:
Alternativen zur Veräußerung der öffentlichen Wohnungsbestände
Schrittweise Haushaltskonsolidierung:
Zunächst Genehmigungsfähigkeit des...

22.06.2006: SPD: Bürgerbegehren zeigt schon jetzt Wirkung

SPD: Bürgerbegehren zeigt schon jetzt Wirkung Aus Anlass der Vorlage der „ersten Runde" von Unterschriften für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Stadtbau GmbH am...

29.05.2006: Verkauf der städtischen Wohnungen: SPD ist gegen den Verkauf aller städt. Wohnungen – sieht Alternativen und macht eigene Vorschläge

Verkauf der städtischen Wohnungen:
SPD ist gegen den Verkauf aller städt. Wohnungen –
sieht Alternativen und macht eigene VorschlägeDie SPD hat ihrer Tradition...

18.05.2006: Die Beraterin der Stadt Freiburg ist kein Beispiel an Glaubwürdigkeit: Seitenwechsel und Tragen auf mehreren Schultern

Die Beraterin der Stadt Freiburg ist kein Beispiel an Glaubwürdigkeit: Seitenwechsel und Tragen auf mehreren SchulternGestern verlautbarte Oberbürgermeister Salomon großes Lob für...

8.5.2006: Haushaltskonsolidierung: Gesellschaftlicher Konsens in Gefahr

Haushaltskonsolidierung: Gesellschaftlicher Konsens in GefahrDas Vorgehen des Oberbürgermeisters und des Finanzbürgermeisters zur Entschuldung und Konsolidierung des städtischen...

8.5.2006: SPD schlägt Alternativen für einen genehmigungsfähigen Haushalt 2007/2008 vor: nicht Stadtbau verkaufen, sondern Stadtbau kaufen lassen

SPD schlägt Alternativen für einen genehmigungsfähigen Haushalt 2007/2008 vor: nicht Stadtbau verkaufen, sondern Stadtbau kaufen lassenDie SPD-Gemeinderatsfraktion hat auf ihrer Klausur...

6.5.2006: SPD unterstützt das Bürgerbegehren zur Entscheidung über den Verkauf der stadteigenen Wohnungen und der Wohnungen der FSB.

SPD unterstützt das Bürgerbegehren zur Entscheidung über den Verkauf der stadteigenen Wohnungen und der Wohnungen der FSB.Auf der Klausurtagung am letzten Wochenende hat die...

28.4.2006: SPD-Fraktion für kommunale Handlungsfähigkeit gegen sozialen Kahlschlag

SPD-Fraktion für kommunale Handlungsfähigkeit gegen sozialen KahlschlagKritik an Alt-OB Böhme zurückgewiesen Die SPD-Fraktion will auch zukünftig Wohnungen für die...

März 2006: Politik der Kontinuität

Politik der KontinuitätIm Februar 2006 berichtete Andreas Pretzel, bisher wissenschaftlicher Mitarbeiter der Berliner Magnus-Hirschfeld-Gesellschaft, in Freiburg über die Fortdauer der...

16.3.2006: SPD gegen Verkauf von Sozialwohnungen

SPD gegen Verkauf von SozialwohnungenCDU-Fraktions-Chefin verkennt die kritische Lage in Freiburg völlig „Keinen Einblick“, so Renate Buchen, SPD-Fraktionsvorsitzende, „in die...

16.3.2006: SPD-Fraktion lehnt verändertes Nutzungskonzept für BAKOLA ab.

SPD-Fraktion lehnt verändertes Nutzungskonzept für BAKOLA ab.Weiterhin öffentliche Nutzung im Sinne einer Rathaus- oder Behördennutzung gefordert. Innenstadtentwicklung hat Vorrang...

16.3.2006: SPD unterstützt Beitritt zur TRAS

SPD unterstützt Beitritt zur TRASDie SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt den Vorschlag der Stadt Mitglied im Trinationalen Atomschutzschutzverband der Bevölkerung um das AKW...

14.3.2006: SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die Option für Wohnungsbau auf dem Gelände des Güterbahnhofs-Nord

SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die Option für Wohnungsbau auf dem Gelände des Güterbahnhofs-NordBei der Entwicklung des Geländes darf das Märkte- und...

24.1.2006: Provisorischer Fußballplatz für die „Sportfreunde Eintracht Freiburg e.V.“

Provisorischer Fußballplatz für die „Sportfreunde Eintracht Freiburg e.V.“Sehr geehrter Herr Bürgermeister Neideck,
aufgrund der Sanierung des Weststadions sucht der...

24.1.2006: Gesprächsleitfaden zur Einbürgerung von Muslimen : Brief an den Oberbürgermeister

Gesprächsleitfaden zur Einbürgerung von MuslimenSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Der von der Landesregierung herausgegebene “Gesprächsleitfaden” zur...

Januar 2006: Maulkorb für Städtische Mitarbeiter Schulhausmeister dürfen nicht mit SPD-Fraktion sprechen

Maulkorb für Städtische Mitarbeiter
Schulhausmeister dürfen nicht mit SPD-Fraktion sprechenFür den Januar hat die SPD-Fraktion die städtischen Schulhausmeister zu einem...

9.1.2006: SPD-Kandidaten stellen sich und ihre politischen Ziele vor

SPD-Kandidaten stellen sich und ihre politischen Ziele vor
Wahlkampf-Homepage „www.haas2006.de“ gestartetDer SPD-Landtagsabgeordnete Gustav-Adolf Haas und sein Zweitkandidat zur...