ALLEZ-Y VOTER! SE ÇİMEKATILIN! VENHA VOTAR! GO TO VOTE!
SPD ruft zur Teilnahme an der Wahl des MigrantInnen-Beirats am 18. Juli auf.
Zum zweiten Mal sind am Sonntag, den 18. Juli 2010, alle Freiburger Migrantinnen und Migranten aufgerufen, den Migrantenbeirat zu wählen!
Was in unseren Breitengraden selbstverständlich erscheint, davon sind Nicht-EU-Staatsangehörige von vornherein ausgeschlossen: es ist die Rede vom Wahlrecht. Selbst ein junger Mann, in Freiburg geboren, aufgewachsen und an der Universität immatrikuliert, darf - insofern er die Nicht-EU-Staatsangehörigkeit seiner Eltern übernommen hat - weder auf kommunaler, noch auf Landes- oder Bundesebene wählen. Die Wahl des Migrantinnen- und Migrantenbeirats am 18. Juli 2010 ist für viele in Freiburg lebende Menschen daher die einzige Wahl, an der sie sich beteiligen dürfen. Umso wichtiger ist, dass viele Menschen von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen. Mit 8 Listen und insgesamt 80 Kandidaten haben die Stimmberechtigten diesmal die bislang breiteste Auswahl an Persönlichkeiten verschiedenster nationaler und beruflicher Herkünfte.
Als Nachfolger des seit 1986 bestehenden Ausländerbeirats konstituierte sich der Migrantenbeirat in Freiburg erstmals im Jahr 2005. Seitdem verfügt das 19-köpfige „Migrantenparlament“ über eine beratende Rolle in der Stadtpolitik und endsendet fünf Vertreter in den Migrationsausschuss des Gemeinderates. „Macht man sich bewusst, dass der Beirat die Interessen von fast 40.000 nicht-wahlberechtigten Freiburgerinnen und Freiburgern vertritt, so wird deutlich, welchen Stellenwert diese Wahl eigentlich hat. Ich kann nur hoffen, dass möglichst viele Migrantinnen und Migranten sich am kommenden Sonntag auf den Weg ins Wahllokal machen und die Chance ergreifen, ihre Interessensvertretung zu wählen“, so SPD-Stadträtin Karin Seebacher, die als Mitglied des Migrationsausschusses die Arbeit des Beirats als wichtigen Impuls zur politischen Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am kommunalen Leben und zur Mitgestaltung des Gemeinwesens ansieht.
Wo immer es um die Interessen ausländischer Bürgerinnen und Bürger geht, setzt sich der Migrantenbeirat ein und gewährleistet politische Partizipation – egal ob es um Bildungschancen, Bekämpfung von Rechtsextremismus oder die Lebensbedingungen von Migrantinnen und Migranten geht. „Der Migrantenbeirat hat in Freiburg eine zentrale Stellung und Funktion in Fragen der politischen Teilhabe und Mitgestaltung des Gemeinwesens. Da freut es uns besonders, dass auch einige SPD Mitglieder unter den Kandidaten sind und die Migrations- und Integrationspolitik aktiv unterstützen“, so der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Walter Krögner „unsere Migranten sind die Brücke unserer Stadt in die Welt. Dies hat sich auch wieder auf dem Internationalen Fest von Südwind am 3. Juli gezeigt. Der Migrantenbeirat und alle Initiativen im Bereich Migration wirken daran mit, die Ressourcen und das Potenzial, das unsere Stadt und unser Land durch die Migranten besitzen, deutlich zu machen.“
Sorge bereitet die bisher geringe Wahlbeteiligung. Lag diese 2005 weit hinter den Erwartungen, so bleibt nur zu hoffen, dass sich diesmal alle Wahlberechtigten über ihre Einflussmöglichkeit bewusst sind und diese auch nutzen. Je höher die Wahlbeteiligung, desto klarer ist der Auftrag des Beirats. Im Hinblick auf die Vielfalt kann sich eine Stadt wie Freiburg eine möglichst rege Beteiligung ihrer Bürger am politischen Leben und damit auch an den ihnen zur Verfügung stehenden Wahlmöglichkeiten nur wünschen.
„Es geht um Ihre Interessen! Kommen Sie zur Wahl am 18. Juli und sichern Sie den Gewählten mit einer möglichst hohen Stimmenanzahl eine breite Rückendeckung für ihre Arbeit“, so Karin Seebacher.